…. na, geht doch! Danke Martina Yaman!



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vor etwa einer Stunde 

 


VERWALTUNGSGERICHT KASSIERT TWITTER-SPERRE
Die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Ankara hat das Ministerium für Telekommunkation (Telekomünikasyon İletişim Başkanlığı (TİB)) angewiesen, die Sperre von Twitter wieder aufzuheben.

Geklagt hatten die Anwaltskammer der Türkei und von Ankara, die Journalistenvereinigung und der MHP-Politiker Oktay Vural. Sie wollten die Aufhebung der Sperre vor Gericht erstreiten, da eine komplette Schliessung rechtswidrig sei, wenn nur bestimmte Accounts gesperrt oder gelöscht werden sollten.

Nach dem Gesetz wird der Beschluss sofort wirksam und TIB ist (eigentlich) gezwungen, Twitter umgehend wieder freizuschalten, umabhängig davon, ob das TIB Berufung einlegen wird.

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