Trotz Sanktionen: Handel zwischen USA und Russland floriert – SPON 30.05.2015


Europäische Firmen befolgen die Russland-Sanktionen und leiden darunter. Dagegen hat der amerikanisch-russische Warenaustausch nach SPIEGEL-Informationen stark zugelegt – trotz der Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Moskau.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/russland-sanktionen-helfen-us-firmen-europa-verliert-a-1036204.html

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Fünf vor 8:00: Erdo?an kämpft um die Alleinherrschaft – Die Morgenkolumne heute von Michael Thumann – ZEIT ONLINE newsletter


Bald wählen die Türken ein neues Parlament. Ihr Präsident will die Wahl nutzen, um der Allmacht noch näherzukommen. Ausgerechnet die Kurden könnten das verhindern.
VON MICHAEL THUMANN

Normalerweise entscheiden die Wähler bei einer Neuwahl des Parlaments über Fragen, die das ganze Land angehen: Wirtschaft, Soziales, Sicherheit. In der Türkei ist das anders. Dort entscheiden die Wähler bei der Parlamentswahl am 7. Juni nur über einen Mann, und der steht noch nicht mal zur Wahl. Es geht um Recep Tayyip Erdoğan, seinen Präsidentenposten, sein Prestige, seine Macht, sein Ego.

Erdoğan kämpft wie ein Löwe, er redet jeden Tag in einer anderen Stadt, obwohl er laut Verfassung keinen Wahlkampf für eine Partei machen darf. Sein Status ist der eines repräsentativen Staatsoberhaupts, das Beamte und Richter ernennen darf. Der Präsident aber möchte für die AKP eine Zweidrittelmehrheit erreichen, damit er die Verfassung ändern kann. Sein Ziel ist ein „Präsidialsystem alla turca“, wie es in Ankara heißt. Tatsächlich könnte es am bitteren Ende auf eine plebiszitär dekorierte Diktatur hinauslaufen.

Was der Präsident im Einzelnen für sich und sein Amt plant, verdunkelt er durch widersprüchliche Aussagen. Aber es lassen sich Indizien zusammentragen. Zunächst einmal hat er durchblicken lassen, dass er Frankreich und die USA für zu schwache Vorbilder hält. Eher schon bietet sein russischer Freund und Amtskollege Wladimir Putin ein Modell, an dem auch Erdoğan Gefallen finden könnte: eine handzahme Duma, entmachtete Medien, willfährige Richter und die Geheimdienste als Kabinett.

Seit Erdoğans politischer Wende ins Autoritäre im Jahr 2011 belegen seine Aktionen, wie zielstrebig er die demokratische Gewaltenteilung der Türkei zerrüttet. Die Justizreform nutzte er entgegen allen Ankündigungen, um ihm genehme Richter einzusetzen und alle Ermittler zu entlassen, die der Korruption seiner Familie und Freunde auf der Spur waren. Seit Jahren attackiert Erdoğan Medien, die Kritik wagen. Oppositionelle Zeitungen und Sender versucht er zu ruinieren, indem er Anzeigenkunden unter Druck setzt oder die Richter mobilisiert. Die meisten Journalisten hat er schon zum Schweigen gebracht. Bei dieser Wahl geht es ihm darum, das Parlament und die Regierung zu Behelfsorganen des Präsidenten zu degradieren. Damit wäre die Entmachtung aller Gewalten außer ihm selbst komplett.

Im Gegensatz zu Russland (wo Wahlen nicht mehr wirklich „frei“ sind) werden die Türken dieses Mal hoffentlich noch die Möglichkeit haben, frei über Erdoğans Ambitionen abzustimmen. Wer ihn als starken Mann verewigen will, wählt AKP. Wer dabei eventuell helfen möchte, wählt die Ultranationalisten der MHP, die verdächtigt werden, sich am Ende mit Erdoğan zu einer nationalistisch-religiösen Stahlhelm-Koalition zusammenzuschließen – die MHP als rechtsextremer Steigbügelhalter. Wer Erdoğan stoppen will, kann die säkular-kemalistische CHP wählen, die wahrscheinlich wie üblich um die 20 Prozent bekommen wird.

Doch die wahre Opposition kommt diesmal von den Kurden.

Normalerweise entscheiden die Wähler bei einer Neuwahl des Parlaments über Fragen, die das ganze Land angehen: Wirtschaft, Soziales, Sicherheit. In der Türkei ist das anders. Dort entscheiden die Wähler bei der Parlamentswahl am 7. Juni nur über einen Mann, und der steht noch nicht mal zur Wahl. Es geht um Recep Tayyip Erdoğan, seinen Präsidentenposten, sein Prestige, seine Macht, sein Ego.

Erdoğan kämpft wie ein Löwe, er redet jeden Tag in einer anderen Stadt, obwohl er laut Verfassung keinen Wahlkampf für eine Partei machen darf. Sein Status ist der eines repräsentativen Staatsoberhaupts, das Beamte und Richter ernennen darf. Der Präsident aber möchte für die AKP eine Zweidrittelmehrheit erreichen, damit er die Verfassung ändern kann. Sein Ziel ist ein „Präsidialsystem alla turca“, wie es in Ankara heißt. Tatsächlich könnte es am bitteren Ende auf eine plebiszitär dekorierte Diktatur hinauslaufen.

Was der Präsident im Einzelnen für sich und sein Amt plant, verdunkelt er durch widersprüchliche Aussagen. Aber es lassen sich Indizien zusammentragen. Zunächst einmal hat er durchblicken lassen, dass er Frankreich und die USA für zu schwache Vorbilder hält. Eher schon bietet sein russischer Freund und Amtskollege Wladimir Putin ein Modell, an dem auch Erdoğan Gefallen finden könnte: eine handzahme Duma, entmachtete Medien, willfährige Richter und die Geheimdienste als Kabinett.

Seit Erdoğans politischer Wende ins Autoritäre im Jahr 2011 belegen seine Aktionen, wie zielstrebig er die demokratische Gewaltenteilung der Türkei zerrüttet. Die Justizreform nutzte er entgegen allen Ankündigungen, um ihm genehme Richter einzusetzen und alle Ermittler zu entlassen, die der Korruption seiner Familie und Freunde auf der Spur waren. Seit Jahren attackiert Erdoğan Medien, die Kritik wagen. Oppositionelle Zeitungen und Sender versucht er zu ruinieren, indem er Anzeigenkunden unter Druck setzt oder die Richter mobilisiert. Die meisten Journalisten hat er schon zum Schweigen gebracht. Bei dieser Wahl geht es ihm darum, das Parlament und die Regierung zu Behelfsorganen des Präsidenten zu degradieren. Damit wäre die Entmachtung aller Gewalten außer ihm selbst komplett.

Im Gegensatz zu Russland (wo Wahlen nicht mehr wirklich „frei“ sind) werden die Türken dieses Mal hoffentlich noch die Möglichkeit haben, frei über Erdoğans Ambitionen abzustimmen. Wer ihn als starken Mann verewigen will, wählt AKP. Wer dabei eventuell helfen möchte, wählt die Ultranationalisten der MHP, die verdächtigt werden, sich am Ende mit Erdoğan zu einer nationalistisch-religiösen Stahlhelm-Koalition zusammenzuschließen – die MHP als rechtsextremer Steigbügelhalter. Wer Erdoğan stoppen will, kann die säkular-kemalistische CHP wählen, die wahrscheinlich wie üblich um die 20 Prozent bekommen wird.

Doch die wahre Opposition kommt diesmal von den Kurden.

Die HDP hat sich unter ihrem Vorsitzenden Selahattin Demirtaş von einer kurdischen Interessenpartei zu einer türkisch-kurdischen Opposition gemausert. Mittlerweile wollen viele liberale und linke Türken auch für diese Partei stimmen. Ich kenne sogar Anhänger des türkischen Predigers und Erdoğan-Gegners Fethullah Gülen, die für die HDP stimmen wollen.

Die Rechnung ist einfach: Kommt die HDP über zehn Prozent, überspringt sie die hohe Hürde ins Parlament. Dann würden die Sitze neu verteilt und Erdoğan hätte mit aller Wahrscheinlichkeit keine Zweidrittelmehrheit mehr, noch nicht mal eine, die ihm ein Verfassungsreferendum ermöglichte.

Manche verdächtigen die HDP, sie würde einen Deal mit Erdoğan machen und ihm die Superpräsidentschaft gegen ein paar Kurdenrechte geben. Das ist unwahrscheinlich. Denn ein nationalistisch-türkischer Herrscher mit unbegrenzter Macht würde kurdischen Interessen noch mehr schaden als den Türken. Das Präsidialsystem, das Erdoğan sich wünscht, wird er mit der HDP kaum bekommen.

Die größte Gefahr für die Opposition geht von einer verdeckten Kraft aus: den Wahlbetrügern. Schon jetzt wählen im Ausland lebende Türken in den Botschaften, wo regierungsfreundliche Diplomaten Herren der Urnen sind. In der Türkei versucht die AKP, die Hohe Wahlkommission unter ihre Kontrolle zu bekommen. ODIHR, die Wahlbeobachtungsinstitution der OSZE, entsendet Beobachter in die Türkei. Ganze elf Experten werden in Ankara arbeiten, weitere achtzehn reisen im Land herum. Das ist leider sehr wenig.

Die Türkei hat seit 1950 freie Wahlen, länger als viele EU-Länder. Am 7. Juni werden nicht nur die Türken, sondern alle Europäer genau hinschauen müssen, ob es dabei bleibt.

Fünf vor 8:00: Wo die Zukunft noch ein Mehr ist – Die Morgenkolumne heute von Lenz Jacobsen ZEIT ONLINE an Sie


Neue Flughäfen, Brücken, Städte: Der türkische Bauboom wirkt aus deutscher Sicht skurril, verrät aber sehr viel über dieses Land – und auch etwas über uns.
VON LENZ JACOBSEN, ISTANBUL

Sie wollen jetzt eine Stadt bauen, wo noch keine ist. Drei Millionen Menschen sollen darin leben, irgendwo in der Mitte der Türkei. Rund 2,2 Millionen neue Jobs sollen in diesem neuen „Logistik- und Produktionszentrum“ entstehen, 2035 soll es fertig sein. Kosten: 200 Milliarden Dollar. Was die Bewohner der neuen „Mega-Stadt“ verdienen werden, haben sich ihre Planer auch schon ausgedacht: 3.000 Dollar mehr im Jahr als im Rest der Türkei.

Mit diesem Projekt wirbt die größte türkische Oppositionspartei CHP kurz vor der Parlamentswahl um Stimmen. Aus deutscher Sicht noch irritierender als die Idee selbst ist die Reaktion der meisten Türken darauf: Sie finden das ziemlich normal.

Wenn es um’s Bauen geht, ist in der Türkei alles anders. Daran, was und wie in dem Land gebaut und wie darüber gesprochen wird, lässt sich sehr viel lernen über das Land – und auch ein wenig über Deutschland.

Vor zehn Jahren gestaltete das Berliner Comic-Duo Katz & Goldt ein T-Shirt mit dem Spruch: „Initiative: Vierte Oper, dritter Zoo und siebte Uni für Berlin!“ Das war lustig, weil es so offensichtlich das übertriebene Gegenteil der Realität war. Damals sollte aus Spargründen eine der drei Opern und auch sonst so einiges geschlossen werden im chronisch klammen Berlin.

In der Türkei gewann dagegen 2011 die Regierungspartei AKP die Parlamentswahl mit dem Versprechen „Dritter Flughafen und dritte Bosporus-Brücke für Istanbul“. Gelacht hat niemand, die Bauarbeiten haben längst begonnen.

All die neuen Flughäfen, Brücken, Wohnviertel, Straßen sind Zeichen eines ungebrochenen Fortschritts- und Wachstumsglaubens. Es ist der Glaube an ein besseres, weil proppevolles Morgen: größere Häuser, schickere Autos, voller Regale. In der Türkei ist die Zukunft noch ein Mehr.

Den deutschen Gast muss das befremden. In Ostdeutschland werden verwaiste Plattenbauten abgerissen, Kommunen müssen das Schrumpfen lernen. Klein und smart sollen Unternehmen jetzt sein. Ökonomen und Politiker grübeln, wie eine Gesellschaft ohne Wachstum stabil sein kann, wie sie ökologisch und nachhaltig zu gestalten wäre. Manche Soziologen zweifeln schon gar nicht mehr, ob der Kapitalismus stirbt, sondern diskutieren nur noch das Wie seines Todes.

Für unsere kleine deutsche Blase mögen solche Debatten zeitgemäß sein, in der Türkei und in vielen anderen Ländern wirken sie skurril. Ganz einfach deshalb, weil hier noch immer viele Menschen in wackeligen Häusern ohne Heizung leben und erst etwas von dem Komfort und Wohlstand wollen, der uns selbstverständlich ist. Oder, wie der in Istanbul arbeitende Architekt Jesse Honsa schreibt: „Menschenrechte, Denkmalschutz, und sogar ökologische Nachhaltigkeit sind merkwürdige, unmessbare Konzepte im Vergleich zu den Früchten des ökonomischen Wachstums.“ Er fährt fort: „Also lasst uns diese elitären, europäischen Ideale für einen Moment vergessen.“

Ja, lasst sie uns für einen Moment vergessen, um so besser zu erkennen, was der Bauboom über die Türkei verrät. Für ein Land, das sich so schnell urbanisiert wie die Türkei, ist Anpassungsfähigkeit das wichtigste. Istanbul ist in 30 Jahren (1980 bis 2010) von 2,7 auf mehr als 13 Millionen Einwohner gewachsen. In den inneren Stadtvierteln ist die Stadt immer voller und gedrängter geworden. Weil hier aber die Häuser (übrigens nach englischem Vorbild) schmal und niedrig waren und oft der darin wohnenden Familie gehören, konnten diese einen Teil des Wachstums dadurch absorbieren, dass sie einfach Stockwerke obenauf setzten, jeder für sich und ungesteuert von Regierungsplanern. Das hat Wohnraum geschaffen und den Besitzern ein kleines Mieteinkommen verschafft. Ohne dieses vertikale Wachstum wäre die Stadt noch viel mehr in die Breite gegangen und bräuchte jetzt noch mehr Straßen, Autos und U-Bahnen als ohnehin schon.

Dass also der Land- und Hausbesitz auf so viele einzelne Schultern verteilt ist, hat der Stadt das Wachsen erleichtert. Jesse Honsa nennt das in Anlehnung an japanische Architekturmodelle den „Metabolismus“ von Istanbul, das organische Wachstum dieses riesigen städtischen Gebildes. Planbar wäre dieses Wuchern sowieso nicht gewesen. Viele kleine Akteure bewegen sich schneller und klüger als ein großer, monolithischer Block, Eigenitiative ist flexibler als zentrale Planung. Wie nebenbei hat die Wachstumsgeschichte Istanbuls diesen Lehrsatz des Liberalismus bewiesen.

Türkei – so sitzen Sie richtig


Türkei – so sitzen Sie richtig In unserer Wahlheimat Türkei gibt es ungeschriebene Gesetze darüber, wo und wie man sitzt. Wer alles Inklusiv bucht, muss gar nicht weiter lesen, er wird ja gebettet, büfettgefüttert, getränkt – und gleich auch noch richtig gesetzt. Wer diesem Land und seinen Menschen begegnet, sitzt meistens auch gut, kann aber seinen Allerwertesten auch im Fettnäpfchen wieder finden. Peinlich, peinlich. Im Bus, im Lokanta, auf dem Ausflugsdampfer, also überall gilt: Frau sitzt immer neben Frau. Man(n) setzt sich niemals – niemals! – neben eine Frau. In den Fernbussen hat der Kaptan das Sagen. Er wird das niemals zulassen und sehr freundlich einen anderen Platz neben einem Mann zuweisen! Vor allem bei den oft sehr interessanten Nachtreisen ist das Wort des Kaptans Gesetz! Setzt sich ein Unwissender neben eine Frau, wird diese niemals ihren Unmut äußern. Sich vielmehr in sich zurückziehen und sich ihr Teil denken über den Yabancı, den ungehobelten Fremden. Ist dieser Gast dann auch noch wohlbeleibt – und, falls es noch schlimmer kommt, auch noch allzu luftig bekleidet, çok ayıp! Sehr unhöflich, schon an der Grenze. Nimmt man den Stoffel dann auch noch durch sein Riechorgan wahr….. Die Ausnahme: ein alter Sack muss sich derart Sorgen nicht machen, der darf! Ausnahme zwei: Ehe- und sonstige Paare….

Wie viele Hosen hast du im Schrank?


Wie viele Hosen hast Du im Schrank?

Wohl jeder von uns muss erst nachzählen gehen, richtig?
Freund Mehmet wohnt mit seiner Familie hier in Alanya; er stammt aber aus einem Dorf im Taurus. Heute berichtet er von dort:

Ein Nachbar habe nicht an einem dörflichen Fest teilnehmen können. SEINE EINZIGE HOSE SEI VÖLLIG ZERSCHLISSEN! Er hat nur diese eine…

„Mehmet, weshalb sagst uns das erst jetzt“? Wissen wir doch, wie wichtig diese kleinen Festchen in einem türkischen Dorf sind. „Der Nachbar will kein Geschenk annehmen, nicht einmal eine Hose! Dann wissen die Fremden, wie arm ich bin“.

Dafür gibt es Abhilfe, oder? Es gibt viele solche türkische Dörfer, sogar ziemlich nah am Touristengebiet; einige kennen wir. Und wissen daher, wie man da etwas lindert – und den Menschen ihre Würde lässt!

Ich weiß nicht, wie man im positiven Sinne einen shit storm, im besten Sinne, auf die Beine stellt. Meine Frau und ich wissen aber, wie man mit den Textilern faire Preise aushandelt für diese türkischen Beutelbuchsen! Und wie man sie an den Mann, an die Kerle, bringt. Ohne erst auf das Opferfest zu warten.

Von Evas Mann Adam ist es hinlänglich bekannt, dass ein Feigenblatt seine Scham verdeckte. Heute würde er damit Ärgernis erregen. Also? Jemand eine Idee? Viele Jemands deren mehrere?

In die Türkei auswandern? Doch nicht so was!


Sechs triftige Gründe, in die Türkei auszuwandern?

Alex Hofmann, Initiator der Plattform Auswandern2: schreibe doch mal über sechs Gründe, weshalb jemand seine Zelte in Germanien abbrechen – und neue hier bei uns in der Türkei domizilieren möchte.

Mein (nicht so ganz bierernst) gemeinter guter Rat: Pfoten wech vonne Türkei! Solches sei auch begründet:

01. In der Türkei gibt es so gut wie kein Schweinefleisch. Weil kein Schwein es isst, außer diesen Deutschen. Keine Schnitzel, kein Schinken, keine Mettentchen, nichts. Außer man bringt es sich mit. Im Koffer. Weil der Prophet es vor runden tausendfündhundert Jahren verboten hat. Aus gutem Grund.
02. Hier auf den Dörfern und vor allem in den Städten laufen so viele Türken herum. Auch Türkinnen sieht man im Straßenbild, meist im Schlepptau ihrer Männer.
03. In unserer Wahlheimat Alanya mischen sich hunderte, tausende Deutscher ins Publikum. Eigentlich sind das genug! Oder wollt ihr, dass ein Stadtteil entsteht namens Kleincastroprauxel oder so ähnlich? Wo man unter sich ist und wo sich kein Alanyaner wohl fühlt? Muss ja nicht dringend sein, denn auch ohne oder mit prekären Sprachkenntnissen kommst du gut zu recht; der Sprachmuffel weiß, wovon er schreibt!
04. Morgens kurz vor dem Sonnenaufgang hörst du den Muezzin, der lautsprecherverstärkt Allah und dessen Propheten preist. Das geht mehrmals am Tage so weiter, bis die Sonne wieder im Mittelmeer versunken ist. Aber du bist nicht allein, Katholen wie Evangelen leben ihren Glauben, insoweit vorhanden, mit Hilfe der Mitarbeiter der christlichen Verkündigungsindustrie. Niemand und nichts hindert sie daran. Es sei denn, sie wollen Muslime missionieren. Das geht in die Hose!
05. Wenn du in die Türkei ziehen möchtest, hast du ein pekuniäres Problem: was machst du mit deinem überschüssigen Geld? Wenn das Kilo Tomaten zwei Lira kostet, das sind ca. siebzig Eurocent, das Kilo Gurken ebenso, das Kilo Orangen derzeit 0,50 TL, da weißliche Ekmek 0,75, die Busfahrt 1,50 TL. Die Medikamente, welche du als alter Sack degoutieren musst, den halben Preis wie in Germanien. Wenn Du eine halbwegs ordentliche Wohnung für ca. € 500 mieten könntest.
06. Soo sehr weit weg von den Lieben daheim? Alle Radio, alle Fernsehprogramm gibt es den ganzen Tag, außer es gewittert. Dann geht nichts mehr. Aber das hört ja auch mal wieder auf. Außerdem findet sich so gut wie an jeder Ecke jemand, der dir die Blödzeitung verkauft. Wichtig, denn die Türkenzeitungen – na ja…. Außerdem gibt es für den technisch Fortgeschrittenen das Tablett, den Computer, die viele Zeitungen – und vor allem Skype!
07. Oh, mir fällt da noch so einiges ein, aber niemand mag sich überfordert fühlen ob der Menge der Informationen aus unserer Wahlheimat Türkei, wo wir als Landeier hinter dem wild schäumenden Dimçay seit Jahren wohnen.
08. Wer sich aber immer noch nicht genügend abgeschreckt fühlt, wessen Neugier auf ein ganz neues Leben noch nicht ganz mumifiziert ist, den laden wir ein, begleiten ihn, wenn er – oder natürlich auch sie – das versuchen will, macht erst mal einen Probeurlaub in Alanya, oder wo auch immer. Allerdings können wir nicht dafür garantieren, dass der Türkeigast auf Probe immun bleibt gegen den Türkeivirus. Hoş geldiniz!